Unternehmens- und Innovationsstandort Ostdeutschland stärken

Für die deutsche Wirtschaft ist es von zentraler Bedeutung, sich den neuen Herausforderungen einer globalisierten Weltwirtschaft zu stellen und den erforderlichen Strukturwandel aktiv zu gestalten.

Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zielt deshalb darauf ab, die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen für ganz Deutschland zu verbessern und damit die Eigendynamik der Wirtschaft zu stärken, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und dauerhaft mehr Arbeitsplätze zu schaffen.

In den neuen Ländern haben sich sowohl regional wie auch in einzelnen Branchen moderne, innovative und wettbewerbsfähige Strukturen herausgebildet. Diese Entwicklung zukunftsfähiger Schwerpunkte in den jeweiligen Ländern ist auch ein Resultat der bisherigen Wirtschaftspolitik. Wichtig ist es deshalb, die vorhandenen Erfolgsmodelle weiterhin durch zielgenaue Förderung zu stärken. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Unternehmensstruktur in den neuen Ländern von kleinen und mittelständischen Unternehmen geprägt ist.

Kernpunkte der Förderpolitik für den Mittelstand in Ostdeutschland

Die Förderpolitik für die neuen Länder ist auf die nachhaltige Stärkung der Wirtschaftskraft ausgerichtet. Die Bereiche, denen beim Aufbau einer tragfähigen Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland eine tragende Rolle zukommt – das Verarbeitende Gewerbe sowie produktionsnahe Dienstleistungen - werden besonders gefördert.

Kernpunkte der Förderpolitik sind die Förderung von Investitionen, Innovationen, Forschung und Entwicklung, Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur sowie der Auf- und Ausbau regionaler Netzwerke aus industrieller Fertigung, produktionsnahen Dienstleistungen und Forschung.

Investitionen fördern

Die Investitionsförderung des Bundes für die neuen Länder ruht im Wesentlichen auf zwei Instrumenten: der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) und den Kredit- und Bürgschaftsprogrammen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

Die Investitionsförderung des Bundes und der Länder kann auch Mittel aus den EU-Strukturfonds einsetzen, die im Rahmen der EU-Kohäsions- und Strukturpolitik gewährt werden. Für die kommende Finanzperiode (2014-2020) wurden 64 % der Mittel der Vorperiode vereinbart. Dies entspricht etwa 9,8 Mrd. €.

Innovationsprozesse stärken

Gerade in den neuen Ländern ist die Wirtschaft darauf angewiesen, durch Produkt- und Prozessinnovationen neue Potentiale zu erschließen. Aufgrund der noch fehlenden Großunternehmen ist die Industrieforschung im privatwirtschaftlichen Bereich bislang deutlich unterentwickelt. Allerdings verfügen die ostdeutschen Länder über gut 60 gemeinnützige externe Industrieforschungseinrichtungen, die eine große Bedeutung für Innovationen und damit für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands spielen.

Die Bundesregierung unterstützt gezielt Innovationsprozesse in ostdeutschen Unternehmen. So sollen erfolgreiche Programme zur Stärkung der Clusterbildung und zur Innovationsförderung fortgeführt werden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Unterstützung und Herausbildung von Netzwerken und innovativen Kompetenzfeldern sowie auf der Verbundförderung von Betrieben und Wissenschaftseinrichtungen.

Existenzgründer unterstützen

Deutschland braucht Existenzgründer. Dies gilt besonders für die neuen Bundesländer. Gerade kleine und mittlere Unternehmen schaffen Arbeitsplätze und tragen in besonderem Maße zur Wirtschaftsleistung Deutschlands bei. Existenzgründungen werden deshalb durch die Kredit- und Bürgschaftsprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unterstützt.

Werbung internationaler Investoren

Internationale Investoren spielen neben den vielen heimischen Unternehmen eine wichtige Rolle für die Entwicklung der östlichen Bundesländer. Zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades des Wirtschafts- und Investitionsstandortes Ostdeutschland wirbt die bundeseigene Gesellschaft Germany Trade and Invest (GTaI) in der ganzen Welt für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die  Informationen über Investitionsmöglichkeiten in Ostdeutschland bilden dabei einen eigenen Schwerpunkt.