Deutsche Einheit

Im Herbst und Winter 1989/90 stürzten mutige Bürgerinnen und Bürger  in der DDR die Diktatur die zur  Wiederherstellung der Einheit Deutschlands führte..

Friedliche Revolution und Zusammenbruch der Diktatur in der DDR

Die friedliche Revolution in der DDR führte im Herbst 1989 zum  Fall der Mauer und dem Zusammenbruch der SED-Herrschaft. Der Mut von Bürgerinnen und Bürgern in der DDR trug entscheidend zum Sturz der SED-Diktatur bei. Damit rückte zugleich die Frage der Wiedervereinigung Deutschlands auf die politische Tagesordnung.

Staatsrechtliche Schritte zur Wiederherstellung der Deutschen Einheit

Mit dem Staatsvertrag über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR vom 18. Mai 1990 wurde der erste staatsrechtlich bedeutsame Schritt zur Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands getan.

Unmittelbar nach Inkrafttreten der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion begannen am 4. Juli 1990 in Berlin die Verhandlungen über den Einigungsvertrag.

Am 23. August 1990 beschloss die erste - und zugleich letzte - aus freien Wahlen hervorgegangene Volkskammer der DDR förmlich den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes. Bereits zuvor hatte die Volkskammer am 22. Juli 1990 die Wiedererrichtung der von der DDR 1952 aufgelösten Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen beschlossen. Grundlage für die Vereinigung Berlins war Artikel 1 des Einigungsvertrags, dessen erster Absatz bestimmt: "Die 23 Bezirke von Berlin bilden das Land Berlin."

Die internationalen Aspekte der Wiedervereinigung Deutschlands wurden im "Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland" (dem so genannten Zwei-plus-Vier-Vertrag) vom 12. September 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der DDR, den USA, der UdSSR, Frankreich und Großbritannien geregelt.

Im Zwei-plus-Vier-Vertrag verzichteten die vormaligen "Vier Mächte" auf die besonderen Rechte und Verantwortlichkeiten, die sie bei Kriegsende für Deutschland als Ganzes übernommen hatten; die Souveränität Deutschlands wurde damit uneingeschränkt wiederhergestellt (Artikel 7). Das Recht des vereinten Deutschlands, Bündnissen mit allen sich daraus ergebenden Rechten und Pflichten anzugehören, wird ausdrücklich nicht berührt (Art. 6).
Die Grenzen des vereinten Deutschlands wurden beschrieben und als endgültig qualifiziert, es wurde festgestellt, dass das vereinte Deutschland in einem völkerrechtlich verbindlichen Vertrag mit Polen die Grenze zwischen beiden Staaten bestätigen wird (Artikel 1). Dies geschah in der Folge durch den deutsch-polnischen Grenzbestätigungsvertrag vom 14. November 1990.

Mit seinen Bestimmungen nimmt der Zwei-plus-Vier-Vertrag die Funktion einer "friedensvertraglichen Regelung" ein, auf die im Potsdamer Protokoll vom 2. August 1945 sowie in weiteren Grundlagendokumenten zur rechtlichen Situation Nachkriegsdeutschlands verwiesen wurde.

Am 3. Oktober wurde der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 23 des Grundgesetzes wirksam. Damit wurden die die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Länder der Bundesrepublik Deutschland. Damit war die mehr als 40jährige Teilung Deutschlands beendet.

3. Oktober – Tag der Deutschen Einheit – Gedenktag und Feiertag

Die Wiedervereinigung Deutschlands ist das bedeutsamste Ereignis in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Dieses glückliche Ereignis wird jährlich am 3. Oktober mit dem Nationalfeiertag zur Deutschen Einheit gewürdigt. Nach Jahrzehnten der Trennung sollen mit dem Gedenken das Zusammengehörigkeitsgefühl der Deutschen gestärkt und die staatliche Einheit gefestigt werden.

Die Bundesregierung fördert und unterstützt eine lebendige Erinnerungskultur zu Teilung und Einheit. Beispiele sind neben den zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, die jedes Jahr in einem anderen Bundesland stattfinden, herausragende Gedenktage und Jubiläen zum Bau und Fall der Mauer und zum Volksaufstand am 17. Juni.