Der Aufbau Ost in Mittelosteuropa – ein Erfolgsmodell vor neuen Herausforderungen

Vom 17. bis 18. September 2015 fand in der Landesvertretung des Freistaats Thüringen beim Bund die zweitägige Konferenz „Der Aufbau Ost im mittelosteuropäischen Vergleich – eine Bilanz nach 25 Jahren“ statt.

Hochrangige nationale und internationale Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft nahmen auf der Konferenz den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel in den Staaten Mittelosteuropas in den Blick.  Ziel war es, den „Aufbau Ost“ in einem europäischen Kontext vergleichend zu betrachten. Dabei wurden  zahlreiche Fragen, die für die europäische Geschichte von besonderer Bedeutung sind, erörtert.

Dr. Rainer Sontowski, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, eröffnete die Konferenz in Vertretung für die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Iris Gleicke. In seiner Rede blickte er auf die Ereignisse vor 25 Jahren zurück und erinnerte an die gemeinsame Leistung der Menschen in Europa, welche den friedlichen Umbruch und den Aufbauprozess erst ermöglichten: „Der Mauerfall und der Fall des sogenannten Eisernen Vorhangs wären ohne die Staaten in Mittel- und Osteuropa nicht zustande gekommen“. Zugleich benannte er die großen Herausforderungen, die heute vor Europa liegen. Diese seien – wie die Erfahrungen zeigen – nur gemeinsam zu bewältigen, wobei es gelte, stets die Unterschiede zwischen den Ländern zu berücksichtigen und ihre Vielfalt zu bewahren.

In fünf hochinteressanten Impulsreferaten sowie in den angeregten und mitunter kontrovers geführten Diskussionen griffen die Expertinnen und Expertendiese Vorgaben eindrucksvoll auf. „Wir müssen in die Vergangenheit schauen, um uns klar zu machen, was wir für die Zukunft erwarten“, appellierte Dr. Jürgen Dieringer von der Andrássy-Universität Budapest gleich zu Beginn Veranstaltung. 25 Jahre seien ein „idealer Zeitpunkt“, um die Veränderungen zu bemessen. Im Rückblick verwiesen die Referenten nahezu einheitlich auf die „völlig unklare Ausgangssituation“ in den Jahren 1989/90, der sich alle Staaten in Mittelosteuropa gegenüber sahen. Dabei sei 1990 „keine Stunde null“ gewesen, wohl aber eine neue „Weichenstellung“ für die Staaten Mittel- und Osteuropas und eine „Zeitenwende“ für Europa, deren Wirkung bis heute anhält, betonte Franz Müntefering, Vorstandvorsitzender der Deutschen Gesellschaft e. V.. Eine „Patentlösung“ oder ein „Königsweg“ für einen erfolgreichen Transformationsprozess existierten mithin nicht. Gerade in den unterschiedlichen Herangehensweisen der Staaten lagen die Besonderheiten und die Schwierigkeiten des „Aufbaus Ost“ in Mittelosteuropa. „Der Feind von gestern, war plötzlich der Freund von heute“, umschrieb der ehemalige ungarische Außenminister, Prof. Dr. Péter Balázs, den komplizierten „Identitätswechsel“. Umso bedeutender sei die „unglaubliche Aufbauleistung“ einzuschätzen.

Neben den Errungenschaften erarbeiteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz zahlreiche Herausforderungen, denen sich der weitere Aufbauprozess gegenübersieht. So bestehe insbesondere in der zivilgesellschaftlichen Entwicklung Nachholbedarf, wie Dr. Reinhard Krumm, Leiter des Referats Mittel- und Osteuropa der Friedrich-Ebert-Stiftung, anmerkte. Im Gegensatz zur Wirtschaft sind „die Gesellschaften bei weitem nicht so konsolidiert, wie es nach einem Vierteljahrhundert zu vermuten gewesen wäre“. Ebenso dürfe trotz des gelungenen Transformationsprozesses nie außer Acht gelassen werden, dass in vielen Staaten weiterhin eine große Reformnotwendigkeit besteht. Die Entwicklung müsse daher fortwährend erfolgen und den landesspezifischen Eigenheiten Rechnung tragen, so der einhellige Appell.

Einen unerlässlichen „Stabilisierungsfaktor“ in den zurückliegenden 25 Jahren sahen die  Referentinnen und Referenten in der Integration in die europäischen Strukturen. Diese hätten den Staaten einen Orientierungsrahmen geboten und den Menschen Chancen offeriert die zuvor nicht existierten. „Durch die Integration in die NATO und in die EU wurden Standards übernommen, welche die Lücke der Unwissenheit in den Transformationsstaaten ausfüllten“, bekräftigte Tomáš Jan Podivínský, Botschafter der Tschechischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland. Angesichts dieser Entwicklung sei es die zentrale Aufgabe, „unsere europäischen Werte auch in Zukunft zu bewahren und mit allen Nationen im Gespräch zu bleiben“.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer  wie auch die Gäste waren sich nach der Konferenz einig: Der „Aufbau Ost“ in den Staaten Mittel- und Osteuropas ist ein Thema, das Europa auch in Zukunft entscheidend beschäftigen wird. Die Bilanzierung  nach 25 Jahren erbrachte hierfür wichtige Erkenntnisse, um den anspruchsvollen und herausfordernden Transformationsprozess bestmöglich fortzuführen.

Die Konferenz wurde von der Deutschen Gesellschaft e. V. in Kooperation mit der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer veranstaltet.

Die Konferenzbeiträge werden in einer Publikation der Deutschen Gesellschaft e. V. veröffentlicht.

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