Aufarbeitung des Unrechts der Diktatur in der DDR

Die konsequente und differenzierte Aufarbeitung der Diktatur der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung.

Für die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer ist die weitere Aufarbeitung des Diktatur-Unrechts in der DDR ein wichtiger Schwerpunkt unter dem Blickwinkel des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Stärkung der Demokratie. Das beinhaltet sowohl eine vertiefte zeitgeschichtliche Analyse als auch die Würdigung, Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern der Diktatur in der DDR.

Die Aufarbeitung soll die Öffentlichkeit über Ursachen und Folgen der Diktatur in der DDR aufklären, um dadurch den antitotalitären Konsens in unserer heutigen Gesellschaft zu festigen und das Bewusstsein für den Wert der freiheitlichen Demokratie sowie der Menschenrechte zu stärken. Das Gedenken soll die Opfer vor allem am Ort ihrer Leiden in angemessener Weise würdigen und Wissen über die historischen Zusammenhänge vermitteln.

Die kommunistische Diktatur in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und der DDR zählt zum historischen Erbe des wiedervereinten Deutschlands. Dieser Teil der deutschen Nachkriegsgeschichte muss konsequent aufgearbeitet werden. Jeder Generation müssen die Lehren aus diesen Kapiteln unserer Geschichte immer wieder neu vermittelt werden. Durch den wachsenden zeitlichen Abstand zur friedlichen Überwindung der deutschen Teilung entwickeln sich zwei Tendenzen in der Wahrnehmung der DDR, die besorgniserregend sind: die Verharmlosung, mitunter sogar Verklärung des Lebens unter der Diktatur und das ausgeprägte Nichtwissen insbesondere junger Menschen über die DDR und die dort herrschenden Verhältnisse.

Innerhalb der Bundesregierung liegt die Federführung für die Aufarbeitung bei dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Die Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur beinhaltet auch die Rehabilitierung und Entschädigung von Menschen, die in der SBZ und der DDR Verfolgung ausgesetzt waren. Die Zuständigkeiten hierfür liegen seitens des Bundes beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

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