| Rede

"Was ist uns Europa wert?"

Anlass
Grußwort anlässlich der Buchpräsentation "Freiheit, ach Freiheit…" in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung
Datum
05.06.2012
Ort
Berlin
Redner
Dr. Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Dr. Pöttering,
sehr geehrter Herr Botschafter,
sehr geehrter Herr Dr. Muschg,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist für mich eine Ehre und große Freude, heute an dieser Präsentation des Buches "Freiheit, ach Freiheit …" mitwirken zu können. Zunächst übermittle ich Ihnen auch die Grüße von Bundesinnenminister Dr. Friedrich, der leider aus Termingründen nicht selbst teilnehmen kann.

I. Wir haben die heutige Veranstaltung unter die Frage gestellt: "Was ist uns Europa wert?".

Man muss bei dieser Frage genau hinhören. Wer das Buch schon kennt, das den Grund für diese Veranstaltung gegeben hat, der weiß, dass dieser Titel ein Wortspiel ist. Denn es geht heute nicht um die Frage, was wir in oder für Europa investieren wollen. Es geht auch nicht um Euro-Stabilität oder Rettungsschirme. Sondern es geht um eine weniger tagespolitische, aber dafür sehr grundlegende Frage. Was ist für uns in Europa gemeinsam wertvoll?

Wir sagen mit Recht: Europa wird zusammengehalten durch gemeinsame Werte und gemeinsame Institutionen.

Und wie der Titel des Bandes, der heute präsentiert wird, deutlich macht, geht es uns vor allem darum: Welchen Rang hat unter den europäischen Werten die Freiheit?

Für den westlichen Teil Europas und Deutschlands sind freiheitlich-demokratische Verfassungen seit Kriegsende gelebte Realität.

Die Völker Ostmittel- und Südosteuropas haben sie sich vor gut zwei Jahrzehnten erkämpft. Ist das Bewusstsein für diesen europäischen Grundwert heute bei den Bürgern der europäischen Staaten noch präsent? Was folgt aus den unterschiedlichen Entwicklungen und den verschiedenen Freiheitserfahrungen nach 1945? Ist Osteuropa so etwas wie "der verspätete Halbkontinent"?

Diese Fragen spielen in der aktuellen politischen Diskussion keine vorrangige Rolle. Zu Unrecht. Denn ohne einen Konsens darüber, dass es gemeinsame Erfahrungen, Überzeugungen und Ziele gibt, die uns verbinden, bleibt die europäische Einigung eine technokratische Veranstaltung und ist auf Dauer nicht lebensfähig.

Darum war die Veranstaltungsreihe "Doppelgedächtnis" so wertvoll, die anlässlich des Jubiläums 20 Jahre Mauerfall von 2008 bis 2010 stattgefunden hat. Und darum ist auch dieses Buch bedeutsam, das daraus hervorgegangen ist. Es thematisiert eine Grundfrage der europäischen Identität, und es tut dies – um dies gleich hinzuzufügen – auf einem beachtlich hohen Reflexionsniveau.

Schauen Sie sich die Liste der Beiträger an: von Gauck – damals noch nicht Bundespräsident – über von Klaeden zu Schäuble, von Professor Horst Möller über Professor Schlögel zu Professor Richard Schröder, von Bartoszewski über Schwarzenberg bis zu Herrn Laar und Frau Vike-Freiberga, um nur einige zu nennen.

Es wird erkennbar, vor welchem Hintergrund an politischer und wissenschaftlicher Kompetenz und Lebenserfahrung bei dieser Veranstaltungsreihe diskutiert worden ist. Auch die heutigen Podiumsdiskutanten haben gewichtige Erinnerungen und Gedanken zur Freiheit als dem europäischen Grundwert zu diesem Buch beigetragen.

Darum ist zunächst einmal ein Wort des Dankes und der Anerkennung zu sagen an alle, die an der Veranstaltungsreihe und damit auch an diesem Buch mitgewirkt haben. Also an sämtliche Vortragenden und Beiträger dieses Buches. Und an die Herausgeber.

Sie, verehrter Herr Dr. Muschg, haben in Ihrem Einleitungsaufsatz festgestellt "Europa ist ein Haus, das auf Erinnerung gebaut ist, und wenn sie schwindet, verfällt es." [Vorwort Muschg, S.16] Damit haben Sie gewissermaßen das Leitmotiv für die Vortragsreihe und das Buch gesetzt.

Und ein besonders herzlicher Dank gebührt Frau Breier. Sie war mit ihrem Ideenreichtum, ihrer Begeisterung und ihrem Arbeitseinsatz bei dieser Unternehmung die stärkste Antriebskraft. Ohne sie hätte es dieses Buch nicht gegeben.

Für das neue Tätigkeitsfeld, auf dem sie seit ein paar Tagen tätig ist und dessentwegen sie auch heute nicht hier sein kann – die Vertretung des Landes Hessen bei der EU – gelten ihr auch meine besten Wünsche.

II. Blicken wir zunächst, mit den Beiträgern dieses Bandes, noch einmal gut zwei Jahrzehnte zurück auf den revolutionären Umbruch von 1989/90.

Wir haben das in den letzten Jahren häufig getan und dabei mit Recht auf den 9. November hingewiesen, den Tag des Mauerfalls, auf den 9. Oktober, den Tag der, wie sich zeigen sollte, entscheidenden Montagsdemonstration in Leipzig, den 18. März 1990 – Tag der freien Volkskammerwahl – und den 3. Oktober 1990.

Aber es ist nötig, den Blick über unsere Grenzen hinauszurichten. Ich nenne nur einige Beispiele:

  • 4. Juni 1989: freie Wahlen immerhin eines Teils des Parlaments in Polen; in der Folge wird im August 1989 zum ersten Mal seit Kriegsende in einem Ostblockland ein Nichtmitglied der herrschenden Partei, Tadeusz Mazowiecki von der Solidarnosc, Regierungschef.
  • 16. Juni 1989: Neubestattung von Imre Nagy, dem Führer des ungarischen Aufstands 1956, wenige Wochen später stirbt sein damaliger Gegner Kadar, und ein Vierteljahr danach wird die "Republik Ungarn" – statt der früheren "Volksrepublik" – ausgerufen.
  • 29. Dezember 1989: Vaclav Havel wird Präsident der Tschechoslowakei. Und so fort durch alle Ostblockländer bis hin zur Auflösung der Sowjetunion Ende 1991.

Die Ereignisse von 1989/90 können wir nicht jeweils isoliert betrachten. Sie sind als zusammenhängendes Ganzes zu verstehen. So wie auch die ganze Geschichte Europas seit 1945 nur im Zusammenhang verständlich ist: als das Ringen um eine neue Friedensordnung zwischen den sich integrierenden Staaten mit freiheitlicher Verfassung und den unter dem Protektorat der Sowjetunion stehenden kommunistisch beherrschten Staaten.

Und zu den markanten Faktoren dieser Auseinandersetzung, zu den Unruhestiftern, gehörten auch die Freiheitsbewegungen in den Ostblockstaaten:

  • der Juniaufstand 1953 in Ost-Berlin und der DDR,
  • die Aufstände in Ungarn und Polen 1956,
  • die Ereignisse in der Tschechoslowakei 1968 und
  • nach der KSZE-Schlussakte die „Charta 77“

und dann wieder Polen mit seiner Gewerkschaftsbewegung durch die ganzen 80er Jahre.

Am Ende des Ost-West-Konfliktes in Europa erlahmt die politische und wirtschaftliche Kraft der Sowjetunion. Als es 1981 im Politbüro der KPdSU um die Frage geht, wie man auf die Solidarnosc reagieren solle, stellt der KGB-Chef Juri Andropow – etwas später war er auch noch für anderthalb Jahre Generalsekretär – fest:

"Wir haben nicht vor, Truppen nach Polen zu entsenden. Wir müssen uns zuallererst um unser Land und um die Stärkung der Sowjetunion kümmern. Das ist unsere Hauptlinie."

Es war auch diese notwendige Selbstbeschränkung, die einige Jahre später für die Reformpolitik Gorbatschows ursächlich war. Und diese Politik löste eine Bewegung aus, die über ihren Urheber und seine reformsozialistischen Ziele schnell hinwegging.

Ich habe diese Entwicklung noch einmal nachskizziert, um uns daran zu erinnern, dass die glücklichen Ereignisse von 1989/90 auch für Deutschland nur möglich waren dank des Freiheitswillens und des Mutes auch vieler anderer: Der Polen, der Ungarn, die im September 1989 ihre Westgrenze für DDR-Flüchtlinge öffneten, der Tschechen und Slowaken, und wir haben Grund, ihnen allen dafür dankbar zu sein.

Übrigens haben die Bürgerrechtler in diesen Staaten früher als die meisten in der DDR erkannt, dass die Machteinbuße der Kommunisten auch die Frage der deutschen Einheit wieder auf die Tagesordnung setzen würde, und sie waren für die deutsche Einheit.

In dem "Prager Aufruf" von 1985, der auf die "Charta 77" zurückging, heißt es u.a.: "Wir können auch einigen bisherigen Tabus nicht aus dem Wege gehen. Eines davon ist die Teilung Deutschlands. Wenn man in der Perspektive der europäischen Einigung niemandem das Recht auf Selbstverwirklichung streitig machen kann, dann gilt das auch für die Deutschen."

Klar ist aber auch: Die "friedliche Revolution" im Ostteil Deutschlands, die "samtene" in der Tschechoslowakei, die Umbrüche in Polen, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, in den baltischen Staaten sind Teile eines gesamteuropäischen Epochenereignisses.

Die europäische Integration, die seit der Nachkriegszeit zunächst von Westeuropa ausging, wurde seit 1990 zur Basis der gesamteuropäischen Ordnung. Die europäische antikommunistische Revolution von 1989/90 steht konstitutiv für das neue Europa nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes und damit nach dem Ende der langen Nachkriegszeit.

Sie, Herr Botschafter Prawda, haben hierfür das anschauliche Bild gefunden "Das vereinte Europa kann endlich auf zwei Lungen atmen." [S. 213]

III. Und nun noch einmal die Frage: Nimmt die kommunistische Diktatur, ihre schließlich erfolgreiche Überwindung und damit auch die Freiheitsbewegungen im östlichen Teil Europas im kollektiven Gedächtnis der Europäer den ihnen gebührenden Platz ein?

Die Autoren unseres Bandes kommen überwiegend zu einem negativen Ergebnis.

Im Gedächtnis der selbst betroffenen Generationen wird die Erinnerung an die Diktatur überlagert von den aktuellen Problemen des Transformationsprozesses. Dazu kommt, dass es naturgemäß in postdiktatorialen Gesellschaften starke Kräfte gibt, die an einer Aufarbeitung der Diktaturgeschichte nicht interessiert sind. Und die Erfahrung lehrt zudem, dass diese Erinnerung Mühe macht und auch schmerzlich sein kann.

Auf der anderen Seite wird die Verfestigung im "kulturellen Gedächtnis" dadurch erschwert, dass diese Erfahrung eben nur ein Teil der Europäer machen musste.

Westlich des Eisernen Vorhangs verfolgte man die Situation im Ostteil des Kontinents eher von ferne, ohne Erwartung einer baldigen Änderung und in manchen Fällen auch nicht ohne Sympathie für das sozialistische Experiment.

Die kommunistische Diktatur war, vom Westen aus gesehen, beobachtete, aber nicht erfahrene Gegenwart. Und so stoßen heute zwei Erinnerungskulturen aufeinander. Die eine, die eine verfestigte Tradition der zeitgeschichtlichen Erinnerung mit den Brennpunkten des Zweiten Weltkrieges und des nationalsozialistischen Massenmordes entwickelt hat. Und die andere findet sich mit ihren jüngeren, die Erinnerung der Mitlebenden prägenden Erfahrungen einer kommunistischen Diktatur nicht ernst genommen.

Das Ziel kann natürlich kein einheitliches Geschichtsbild sein. Das ist in pluralistischen Gesellschaften weder möglich noch gar wünschenswert – und erst recht nicht in einer Union von Staaten und Gesellschaften mit jeweils eigenen historisch geprägten Selbstverständnissen. Aber ohne einen Mindestkonsens über bestimmte gemeinsame Werte und damit auch über bestimmte Lehren aus historischen Erfahrungen kommen auch die sich integrierenden Europäer nicht aus.

Darum bin ich überzeugt: Die richtige Antwort auf das Problem lautet erstens: Überall da, wo es diese Diktaturerfahrung gegeben hat, ist eine umfassende und anhalte Aufarbeitung der diktatorischen Vergangenheit in Forschung, Pädagogik und auch im öffentlichen Diskurs notwendig.

Und das ist nicht eine Frage von ein paar Jahren, sondern eine, die Geduld erfordert, also schon eher von ein paar Generationen.

Wir haben mit unseren Bemühungen dazu in Deutschland bisher gute Erfahrungen gemacht: Wir haben die Akten der Staatssicherheit der DDR offengelegt für Bürger, Wissenschaft und Medien. Mit bestimmten Regeln des Datenschutzes für die Opfer dieses Repressionsapparates waren das Ergebnis nicht Racheakte oder Vertiefung von Zwiespalt, wie anfangs einige befürchteten, sondern durchaus eine gewisse gesellschaftliche Befriedung.

Wir fördern die Aufarbeitung mit besonderen Einrichtungen wie der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, mit Gedenkstätten wie beispielsweise der in Berlin-Hohenschönhausen, mit der Förderung zeitgeschichtlicher Forschungseinrichtungen und mit Maßnahmen der politischen Bildung, auch bei den politischen Stiftungen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist hier dankenswerterweise besonders aktiv.

In einigen unserer östlichen Nachbar- und Partnerländer sind inzwischen auch Aufarbeitungsinstitutionen errichtet worden. Dass trotz all dieser Bemühungen immer noch Lücken bleiben, hat unter anderem vor ein paar Jahren eine Studie von Prof. Klaus Schröder über die Kenntnisse von Schülern deutlich gemacht.

Es wurde untersucht, was Schüler von der DDR wissen. Ich nehme an, die meisten von Ihnen haben von den diffusen Geschichtskenntnissen und den deutlichen Fehleinschätzungen gelesen.

Insgesamt aber habe ich doch den Eindruck, dass sich allmählich, nicht zuletzt seit den Jubiläumsjahren 2009/2010, in Deutschland ein weithin akzeptierter Grundkonsens über die DDR-Vergangenheit herauszubilden beginnt.

Dabei will ich zweitens einen Gedanken aufgreifen, der in diesem Buch diskutiert wird [Beitrag von Frau Breier, S. 105 ff.]: Ich glaube, es führt nicht weiter, wenn bei der Aufarbeitung ständig die Frage nach der Vergleichbarkeit der nationalsozialistischen und der kommunistischen Diktatur aufgeworfen wird.

Das engt den Blick ein. Dass der Massenmord der Nationalsozialisten ein in seiner Art einzigartiges Menschheitsverbrechen war, darüber gibt es ohnehin einen breiten Konsens. Das bedeutet aber nicht, dass daneben andere totalitäre Erfahrungen gewissermaßen unerheblich wären.

Um es noch einmal mit einem Zitat von Dr. Adolf Muschg, zu sagen: "Der östliche Totalitarismus – namentlich in seiner stalinistischen Ausprägung – 'verdient' es nicht weniger als der Nazi-Terror, im kulturellen Gedächtnis als Nullpunkt der Zivilisation zu erscheinen." [Vorwort Muschg, S.14]

Der Deutsche Bundestag hat daraus vor einigen Jahren in einer Entschließung die richtige Konsequenz gezogen: "Zu den geistigen Grundlagen einer innerlich gefestigten Demokratie gehört ein von der Gesellschaft getragener antitotalitärer Konsens. … Das bedeutet die Absage an jedwede Form totalitärer Ideologien., Programme, Parteien und Bewegungen." Das war am 17. Juni 1994, bei der Entgegennahme des Berichtes der ersten Enquête-Kommission zur DDR-Aufarbeitung. Dies ist also ein paar Jahre her, aber der Satz hat nichts von seiner Richtigkeit eingebüßt.

Und schließlich, drittens, enthält der Befund, den uns dieses Buch "Freiheit, ach Freiheit …" präsentiert, auch einen Appell, und zwar an jeden, der mit politischer Bildung, öffentlicher Meinung und gesellschaftlichem Diskurs zu tun hat. Wir müssen die frühere Teilung Europas auch gedanklich hinter uns lassen.

Wenn Europa zusammenwachsen soll, so gehört dazu auch, dass die Menschen zu beiden Seiten des einstigen Eisernen Vorhangs einander ernst nehmen, auch in ihren historischen Erfahrungen. Um ein letztes Mal aus dem Band zu zitieren, diesmal aus dem Beitrag von Marianne Birthler: "Die Erweiterung der EU braucht auch die Erweiterung der Erinnerung." [S.162]

In diesem Sinne wünsche ich diesem Buch viele nachdenkliche und engagierte Leser – und uns jetzt eine anregende und interessante Diskussion.

Erläuterungen

Das Zitat von Andropow auf S. 13 ist entnommen aus Andreas Rödder, Deutschland einig Vaterland, die Geschichte der Wiedervereinigung, München 2009, S.51. (Prof. Rödder, Mainz, ist auch Vorstandsmitglied der Konrad-Adenauer-Stiftung.)

Das Zitat auf S. 15 ist entnommen aus: Gerd Poppe, Begründung und Entwicklung internationaler Verbindungen,
in: Eb. Kuhrt (Hg.), Opposition in der DDR von den 70er Jahren bis zum Zusammenbruch der SED-Herrschaft, Opladen 1999, S. 349 ff., hier S. 375.

Die auf S. 22 f. genannte Studie von Prof. Klaus Schröder (Forschungsverbund SED-Staat an der FU Berlin) ist veröffentlicht unter dem Titel: Soziales Paradies oder Stasi-Staat? Das DDR-Bild von Schülern - Ein Ost-West-Vergleich" (mit Monika Deutz-Schroeder), Verlag Ernst Vögel, München, Stamsried 2008

Die Entschließung des Dt. BT vom 17. Juni 1994 (S. 25) ist abgedruckt in den Materialien der Enquete. Kommission "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland", Baden-Baden und Ffm. 1994, Band 1, S. 783.