Pressemitteilung
21.04.2010

"Aufbruch in die Demokratie" - Bundesinnenminister würdigt Leistungen der ostdeutschen Kommunalpolitiker nach dem Mauerfall

Aus Anlass des 20. Jahrestages der freien Kommunalwahl am 6. Mai 1990 in der DDR findet heute in Weimar ein Kommunalkongress statt. Zu der Veranstaltung mit dem Titel "Aufbruch in die Demokratie" versammeln sich rund 250 Kommunalpolitiker, die aufgrund der freien Kommunalwahl vor 20 Jahren ins Amt gekommen sind. Die mitunter heute noch aktiven Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister berichten von ihren Erfahrungen aus den ostdeutschen Kommunen und diskutieren die Erfolge und Probleme des demokratischen Neuaufbaus.

Durchgeführt wird die Veranstaltung vom Bundesministerium des Innern in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Landkreistag sowie unter Mitwirkung der Thüringer Landesregierung.

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière ist es ein besonderes Anliegen, die Leistungen der ostdeutsche Kommunalpolitiker beim Aufbau demokratischer kommunaler Strukturen mit einer Grundsatzrede zu würdigen und ins öffentliche Gedächtnis zu heben:

"Die Kommunalpolitiker der ersten Stunde haben eine Vielzahl von unterschiedlichen Herausforderungen mit Tatkraft, Enthusiasmus und einem starken Willen zur Veränderung angenommen. Sie schafften es in kurzer Zeit, gleichsam aus dem Nichts auf örtlicher Ebene demokratische Verwaltungsstrukturen aufzubauen, mit deren Hilfe es gelang, die neuen Aufgaben erfolgreich zu bewältigen. 

In den 20 Jahren nach dem Mauerfall ist in den ostdeutschen Städten und Gemeinden vieles erreicht worden. Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist in vielen Bereichen gut vorangekommen. Dies gilt insbesondere für die Telekommunikation, die Verbesserung der Umweltsituation, den öffentlichen Bereich der Versorgung z.B. mit Gesundheitsleistungen, in der Altenpflege oder bei der Ausstattung in der Kinderbetreuung. Auch auf die sanierten Innenstädte und die modernisierte Verkehrsinfrastruktur können wir stolz sein. 

Das Engagement der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister nach dem Mauerfall dient uns heute als Vorbild. Der Aufbruch in die Demokratie von 1989/90 hat auf beeindruckende Weise gezeigt, welche Kraft und Kreativität in unserer Gesellschaft steckt."