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19.09.2014

Erfahrungen der Wiedervereinigung in Deutschland in Korea sehr gefragt - Vierte Sitzung des Deutsch-Koreanischen Konsultationsgremiums zu Vereinigungsfragen

Iris Gleicke und Lothar de Maizière treffen Vertreter des Südkoreanischen Ministeriums für Wiedervereinigung.

Die Mitglieder des Konsultationsgremiums trafen sich in Berlin mit Experten aus beiden Ländern.
Die Mitglieder des Konsultationsgremiums trafen sich in Berlin mit Experten aus beiden Ländern.
© BMWi
Die Mitglieder des Konsultationsgremiums trafen sich in Berlin mit Experten aus beiden Ländern.

Unter dem gemeinsamen Vorsitz der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Frau Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke, und dem Vizeminister des Südkoreanischen Ministeriums für Wiedervereinigung, Herrn Nam Sik Kim, fand am 17. und 18. September 2014 die vierte Sitzung des Deutsch-Koreanischen-Konsultationsgremiums statt. Von deutscher Seite nahmen an der Sitzung auch Akteure der „ersten Stunde“ der Wiedervereinigung, wie der damalige Ministerpräsident Lothar de Maizière, teil. Schwerpunkte der vierten Sitzung bildeten die Themen „Aufbau demokratischer Strukturen in den neuen Ländern“, „Finanzpolitisches Instrumentarium des Vereinigungsprozesses“ und „Wirtschaftspolitische Instrumente des Aufbaus Ost“.

Einigkeit bestand in der Sitzung darüber, dass die deutsche Wiedervereinigung im Kern eine Erfolgsgeschichte darstellt. Wichtige politische Entscheidungen seien schon von der Regierung de Maizière und der Volkskammer der DDR getroffen und später im Einigungsvertrag präzisiert worden. Die mitunter geäußerte Einschätzung der koreanischen Seite, die DDR sei von Westdeutschland annektiert worden, entspräche nicht den historischen Tatsachen. Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer brachte dies auf den Punkt: „Die ostdeutschen Bürger haben die Mauer eingerissen“. Folglich könne von einer Annektion keine Rede sein. Sowohl in sozialer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht sei der Einigungsprozess weit fortgeschritten, auch wenn in einigen Bereichen der ostdeutschen Wirtschaft – wie der Innovationstätigkeit - noch Nachholbedarf bestünde.

Mit Blick auf die geteilte koreanische Halbinsel wurden derzeit günstige wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den koreanischen Einigungsprozess ausgemacht. Wichtig sei ein geeignetes politisches Klima für die Wiedervereinigung auf der koreanischen Halbinsel.

Das Gremium wurde im Oktober 2010 gegründet. Ziel des Gremiums ist es, der Regierung Koreas – vor dem Hintergrund der Teilung der koreanischen Halbinsel – die Erfahrungen des deutschen Einigungsprozesses zu vermitteln.