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13.01.2014

Iris Gleicke ist neue Ostbeauftragte der Bundesregierung

Am 08. Januar 2014 hat die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke, die Aufgabe der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer übernommen.

Iris Gleicke, die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer
Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin
© Quelle: Büro Gleicke/Sandra Ludewig
Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin

Am 08. Januar 2014 hat die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke, die Aufgabe der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer übernommen. Das Amt wurde mit Wirkung vom 17.12.2013 vom Bundesministerium des Innern zum Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verlagert.

Die Thüringerin hat bereits Erfahrungen in der Funktion als Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer sammeln können. Von 2002 bis 2005 hat sie als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Wohnungswesen den damaligen Ostbeauftragten Manfred Stolpe in seinem Amt unterstützt und bei Bedarf vertreten. Von 2006 bis 2013 war sie Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten (Landesgruppe Ost).

Zur Funktion der Beauftragten gehört die Koordinierung wichtiger Politikfelder der Bundesregierung im Hinblick auf ihre spezifischen Auswirkungen für die ostdeutschen Länder. Maßgebliches Kriterium ist dabei das im Grundgesetz verankerte Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Dies beinhaltet die Vertretung der Interessen der neuen Länder innerhalb der Bundesregierung und in der Öffentlichkeit. Die Wahrnehmung der Funktion erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den anderen Bundesministerien sowie mit den Regierungen der neuen Bundesländer.

Unterstützt wird die Beauftragte von einem Arbeitsstab. Dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich um Fragen zur Wirtschafts-, Investitions- und Innovationsförderung, zur Infrastruktur, zum Hochschul-, Forschungs- und Gesundheitssystem, zum demografischen Wandel, zur Stärkung der Demokratie und zur Aufarbeitung des SED-Unrechts. Themenbezogen werden Modellvorhaben, Initiativen oder Projekte durchgeführt. Dies erfolgt in Kooperation mit den neuen Ländern, mit deren Gemeinden und mit Verbänden.

Weitere Informationen zu den Aufgaben und zu laufenden Modellvorhaben, Initiativen und Projekten der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer finden Sie auf der Website der Beauftragten im Internet.

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