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18.09.2010

"Aufbruch, Wandel und Entwicklung - 20 Jahre Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt"

20 Jahre Städte- und Gemeindebund in Sachsen-Anhalt - das sind zwei Dekaden bewegte Kommunalgeschichte. Seit dem Aufbruch in die Demokratie im Jahr 1990 ist viel geschehen und viel erreicht worden. Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung am 17. September in Magdeburg hatten die kommunalen Entscheidungsträger Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und über Zukunftsperspektiven zu sprechen.

20 Jahre Städte- und Gemeindebund in Sachsen-Anhalt - das sind zwei Dekaden bewegte Kommunalgeschichte. Seit dem Aufbruch in die Demokratie im Jahr 1990 ist viel geschehen und viel erreicht worden. Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung am 17. September in Magdeburg hatten die kommunalen Entscheidungsträger Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und über Zukunftsperspektiven zu sprechen. Die Festrede hielt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, zugleich Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder. In seinem Vortrag beleuchtete de Maizière die Entwicklung aus bundespolitischer Sicht.

"Der Demokratieaufbau von unten gehört zu den herausragenden innenpolitischen Leistungen der Wiedervereinigung", sagte de Maizière vor rund 200 Zuhörern, darunter der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalts, Prof. Dr. Wolfgang Böhmer, der sachsen-anhaltinische Finanzminister, Jens Bullerjahn, Abgeordnete des Landtags und Mitglieder des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt. Der Weg von einer gelenkten Zentralverwaltung hin zu einer kommunalen Selbstverwalung habe einem Mammutprogramm geglichen. Heute haben wir feste demokratisch-freiheitliche Strukturen - Dank einer Menge mutiger Menschen, die sich pragmatisch und voller Tatendrang im Jahr 1990 an die Arbeit gemacht hätten.

Der Bundesinnenminister stellte dem Geburtagskind "Deutsche Einheit" insgesamt ein positives Urteil aus: "Nach fast 20 Jahren kann sich das Erreichte in den östlichen Ländern sehen lassen". Es sei gelungen, eine funktionierende Infrastruktur aufzubauen. Auch in der Privatwirtschaft hätten vielerorts große Erfolge erzielt werden können. Zu einem 20. Geburtstag gehöre aber auch der ehrliche Blick auf die Dinge, die nicht so gut gelaufen sind. "Nach dem massiven Absturz der ostdeutschen Wirtschaft kurz nach der Wiedervereinigung, dem bis in die Mitte der 90er anhaltenden Boom und den folgenden Stagnationsjahren bis 2001 gewann die Wirtschaft in den östlichen Ländern erst am Anfang des neuen Jahrtausends wieder an Fahrt", resümierte de Maizière. Auch für die Folgen der demographischen Entwicklung müssten Lösungen gefunden werden. "Wir alle haben die Wucht des demografischen Wandelns vor 20 Jahren unterschätzt und wir alle haben zu spät gesehen, dass die Wachstumszahlen, die wir im Kopf hatten, unrealistisch waren.", mahnte der Bundesinnenminister. Unter Federführung des Bundesministeriums des Innern wird derzeit bis Herbst nächsten Jahres einen Demografiebericht der Bundesregierung erstellt und darauf aufbauend ein Jahr später eine Demografiestrategie vorgeschlagen. Hierin werden die Erfahrungen und Lösungsansätze aus den östlichen Ländern eine wichtige Rolle spielen.

Seine Rede beendete de Maizière mit einem motivierenden Appell: "Es würde uns heute gut tun, wenn wir überall ein wenig mehr vom Mut, von der Entscheidungsfreude und der Aufbruchsstimmung hätten, wie es sie in den ersten Jahren nach der Einheit vielerorts gab".