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31.08.2010

"Siegel der Einheit" - 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Einigungsvertrages

"Der Vertrag war und ist der Anker und der Kompass zugleich für den Einigungsprozess in Deutschland." So fasste Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Bedeutung des Einigungsvertrages anlässlich der Feierstunde zum 20. Jahrestag seiner Unterzeichnung zusammen.

Gemeinsam mit dem Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung, Staatsminister Bernd Neumann, hatte de Maizière in das Kronprinzenpalais in Berlin eingeladen, um an diese "Sternstunde der deutschen Geschichte" würdig zu erinnern.

"Der Vertrag war und ist der Anker und der Kompass zugleich für den Einigungsprozess in Deutschland." So fasste Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Bedeutung des Einigungsvertrages anlässlich der Feierstunde zum 20. Jahrestag seiner Unterzeichnung zusammen. Gemeinsam mit dem Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung, Staatsminister Bernd Neumann, hatte de Maizière in das Kronprinzenpalais in Berlin eingeladen, um an diese "Sternstunde der deutschen Geschichte" würdig zu erinnern.

Eingeladen waren nicht nur die Verhandlungsführer beider Seiten, für die letzte frei gewählte Regierung der DDR verhandelte Staatsekretär Günther Krause, für die Bundesregierung der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble, sondern auch die Beteiligten der zweiten und dritten Reihe. Sie hatten damals in den beteiligten Ministerien und Behörden mit ihrem Einsatz dafür gesorgt, dass der fast 1000-seitige Einigungsvertrag in sehr kurzer Zeit - vom 6. Juli bis zum 30. August 1990 - ausgehandelt werden konnte. "Es war eine gewaltige Arbeit, die damals von beiden Regierungen und ihren Mitarbeitern, vom Staatssekretär bis zum Büroboten geleistet wurde", dankte Innenminister de Maizière allen damals Beteiligten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte in ihrer Rede, dass die Zahl der Herausforderungen seit 1989/90 nicht geringer geworden seien: "Nach dem Siegeszuge der Freiheit haben wir auch die Exzesse der Freiheit erlebt." Sie forderte die Deutschen auf, ihre weltweite Verantwortung für die Demokratie stärker wahrzunehmen. "Die Deutschen müssen international für das kämpfen, was ihnen selbst gelungen ist", betonte die Kanzlerin in ihrer Rede.

In einer Podiumsdiskussion reflektierten der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher, der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière, der Bundesfinanzminister und damaliger Innenminister Wolfgang Schäuble, der ehemalige Staatsminister Rolf Schwanitz und der Bürgerrechtler, Regisseur und Publizist Konrad Weiß über Probleme und Erfolge des Einigungsvertrages. Insbesondere Hans-Dietrich Genscher wies auf die europäische und internationale Dimension hin, die dem Einigungsvertrag zukam, auch wenn es lediglich ein Vertrag zwischen den beiden Staaten war. Schwanitz hingegen betonte, dass der Weg zur deutschen Einheit auf Vertragsbasis der richtige gewesen sei: "Der Einigungsvertrag war ein guter erster Rahmen mit Licht und Schatten, mit ausgewogenen Kompromissen." Auf die Frage, was man besser hätte machen können, antwortete Bundesminister Schäuble: "Ich würde solche Verhandlungen beim nächsten Mal nicht mehr in ein Wahljahr legen" und erntete damit ein Schmunzeln im ganzen Saal. Für Lothar de Maizière waren die Verhandlungen ein Paradebeispiel für das Aufeinandertreffen von Sachkompetenz (West) und Feldkompetenz (Ost), das aber trotz aller Schwierigkeiten erfolgreich war.
"Für die Zukunft wünsche ich mir, dass das Bewusstsein für eine gemeinsame Zukunft stärker ist als das Bewusstsein für die geteilte Vergangenheit", sagte der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher.

Zum Abschluss der Feierstunde enthüllten die Bundeskanzlerin, Innenminister de Maizière und Staatsminister Bernd Neumann, eine Gedenktafel, die zukünftig am Kronprinzenpalais auf die Unterzeichnung des Einigungsvertrages, des "Siegels der Einheit", hinweist.