Interview
10.08.2010

"Bei der Einheit sind wir noch nicht weit genug"

Interview mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière in der Ostsee-Zeitung vom 10. August 2010

Herr de Maizière, ist durch die deutsch-deutschen Städtepartnerschaften zusammengewachsen, was zusammen gehört?

Es gibt gute und schlechte Partnerschaften. Einige funktionieren sehr gut, andere sind eingeschlafen. Aber insgesamt waren die Partnerschaften zwischen Städten in Ost und West ein erfolgreicher Beitrag zum deutsch-deutschen Zusammenhalt.

Auf einer Skala des Zusammenwachsens von 0 bis 100, wo steht die deutsche Einheit heute?

Mich stört ein wenig dieser Begriff. Zusammenwachsen suggeriert, da wäre etwas, was vorher getrennt war und nun wieder fest verwachsen muss. Verwachsen klingt auch steif. Aber das ist nicht mein Bild der deutschen Einheit, bei der es sich um einen dynamischen Prozess handelt. Was wir brauchen ist vielmehr Zusammengehörigkeit und Einigkeit. Bei ersterem sind wir ziemlich weit vorangekommen, bei der Einigkeit sind wir noch nicht weit genug.

Die erste Generation, die keine eigene Erinnerung mehr an die Teilung hat, tritt mittlerweile ins Berufsleben. Ist Ost- oder Westdeutsch eine Generationenfrage?

Die Zuordnung, ost- oder westdeutsch, ist auch eine Generationenfrage. Sehen sie, meine älteste Tochter ist 1987 in West-Berlin geboren, mein jüngster Sohn 1993 in Schwerin.

Sie haben damit gesamtdeutsche Kinder?

Könnte man so sagen. Meine These ist, dass viele Fragen der Einheit, z. B. ob sie auf Augenhöhe vollzogen wurde, ob Ost- oder Westdeutsch, von den Unter-Dreißigjährigen als interessanter historischer Diskurs mit ihren Eltern besprochen wird, aber nicht mit ihren Freunden. Es gibt die Generation der "89er", die friedlichen Revolutionäre im Osten, die die Einheit erst ermöglich haben, indem sie die SED-Herrschaft und die Mauer zum Einsturz brachten. Dazu zählen auch die Aufbauhelfer aus dem Westen, die Bürgermeister, Landräte, Ministerpräsidenten der ersten Jahre nach der Einheit. Diese Generation hält zusammen. Davon zehre ich bis heute, da ich auch mit dabei war. Dennoch verschweige ich nicht, dass es auch Schlawiner, Beitrittsgewinnler, ja sogar Kriminelle gab, die mit der Einheit Schindluder getrieben haben.

Zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Bremen gab es den Konflikt um die Ostsee-Werften, der Wunden geschlagen hat, die heute noch schmerzen. Treuhand-Fördergelder für die Ost-Werften verschwanden auf Konten des Bremer Vulkan.

Diesen wirklich tiefen bitteren Konflikt habe ich seinerzeit als Chef der Staatskanzlei in Schwerin hautnah miterlebt. Als der damalige Oberbürgermeister von Bremerhaven auf einer Kundgebung sagte, hier dürften keine Werften geschlossen werden, sonst werde es hier wie im Osten, war das wie ein Stich in die Seele der Rostocker, Stralsunder, Wismarer. Der Prozess der Vereinigung verlief natürlich nicht reibungslos. Es gab handfeste ökonomische Interessenunterschiede nicht nur bei den Werften, auch bei Tourismusstandorten oder Industrieansiedlungen. Einige befürchteten, Besitzstände abgeben zu müssen, andere glaubten, sie wären bei der Wiedervereinigung herzlicher willkommen. Es hat lange gebraucht, diese überfrachteten Erwartungshaltungen - positive wie negative - zu überwinden.

Heißt die neue Gefechtslage nicht, der Westen guckt neidisch auf die üppige Förderung für die neuen Länder und der Osten klagt, wir sind noch lange nicht so weit wie ihr?

Es gibt auf beiden Seiten Skepsis, manchmal sogar Misstrauen. Viele im Westen meinen, dem Osten gehe es besser als ihnen, wann sei endlich Schluss mit der Förderung. Und viele im Osten sind zwar froh über die enormen Fortschritte, doch sie klagen, es gehe nicht so richtig weiter voran.

Und Sie stehen als Aufbau-Ost-Minister genau dazwischen?

Ja, weil auch die Wahrheit dazwischen liegt. Natürlich ist die Infrastruktur in den östlichen Ländern oft moderner und besser als in vielen westlichen Ländern, wo vieles noch aus den 70er Jahren stammt und mittlerweile dringend saniert und modernisiert werden muss. Doch im Westen darf nicht übersehen werden, dass das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in den östlichen Ländern immer noch nur bei 70 Prozent des westdeutschen Durchschnitts liegt. Die Arbeitslosigkeit ist teilweise doppelt so hoch. Wobei ich den Rostockern sagen muss, dass die Arbeitslosigkeit in Bremen höher ist als im ostdeutschen Durchschnitt.

Was viele an der Weser fragen lässt, warum geht es denen an der Warnow in Rostock besser als uns.

Ich finde die Haltung falsch, die hinter dieser Frage steckt. So als dürfe es denen gar nicht besser gehen als uns. Sehen Sie Bremen ist über Jahrhunderte eine reiche Stadt. Aber das waren Rostock, Stralsund oder Wismar als wohlhabende Hansestädte auch. Deshalb ist es historisch nur natürlich, dass Rostock mindestens auf das gleiche Niveau kommt wie Bremen.

Sind das hoch verschuldete Bremen und das gleichfalls hoch verschuldete Rostock vereint unter dem Rotstift, unter dem Diktat, einsparen zu müssen, wo es nur geht.

Das ist wahr. Der Bund kennt die finanzielle Situation der Städte, die unter dem Einbruch der Gewerbesteuer infolge der Krise erheblich zu leiden haben. Aber zu den Finanzproblemen haben jeweils auch eigene Entscheidungen der Städte beigetragen. Der Bund hat sich nicht um die Bundesgartenschau in Rostock beworben. Wir haben sie auch nicht durchgeführt. Andererseits darf man Bremen den Einbruch der Häfen infolge der Exportkrise nicht ankreiden. Doch den "Space-Park" hat nicht der Bund so geplant, dass er nicht funktioniert.

Liegt der Grund in Bremen darin, dass es durchgängig SPD-Bürgermeister gab?

Ich will über dieses Interview keine Zensuren verteilen. Ich glaube aber, Bremen hat zu lange gehofft, durch den Finanzausgleich wird es schon irgendwie Hilfe geben. Da war zumindest zu wenig Eigenanstrengung.

Die Nordic Yards-Werften in Rostock-Warnemünde und Wismar stehen nach der mittlerweile vierten Privatisierung vor dem endgültigen Aus. Können Sie sich beide Standorte ohne Schiffbau vorstellen?

Es täte mir persönlich sehr weh. Ich habe da so viel Kraft rein gesteckt, dass die so genannte zweite Privatisierung klappt. Ich habe mit den Bürgermeistern, den Beschäftigten in Rostock, Stralsund oder Wismar so gekämpft. Wir hatten wegen der Werften sogar eine Regierungskrise in Schwerin, wie sie wissen. Und diese tolle, positive Kampfesmentalität der Werftarbeiter habe ich später nur bei den Opelanern wieder getroffen. Wenn all das vergeblich wäre, dann wäre es ganz bitter. Wenn es jedoch keine neuen Aufträge gibt, dann sind die Werften nicht zu retten. Doch ich hoffe ich sehr, dass der neue Eigentümer nach dem ersten Auftrag weitere folgen lässt.

20 Jahre nach der Einheit haben wir immer noch 16 große oder kleinere Bundesländer, davon drei Stadtstaaten. Müsste es nicht einen neuen Anlauf zu einer Länder-Neugliederung geben?

Alle Versuche, die es bisher gab, waren bekanntlich nicht von Erfolg gekrönt, sondern sind, übrigens unter Federführung Bremens, gescheitert. Auch jetzt halte ich die Erfolgsaussichten für einen Neuanlauf nicht für besonders groß. Aber was dabei immer übersehen wird, ist, dass künftige Neugliederungen nicht an den Ländern scheitern werden, die ihre Selbstständigkeit aufgeben, sondern daran, dass sich keine finden werden, die die hoch verschuldeten Länder aufnehmen würden. Niedersachsen würde sich doch schwer tun, mit dem hoch verschuldeten Bremen oder mit Sachsen-Anhalt zu fusionieren. Rheinland-Pfalz würde kaum mit dem verschuldeten Saarland zusammen gehen.

Also ist auch die Idee eines Nordstaates von Bremen, Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein bis Mecklenburg-Vorpommern nur ein Phantom, politischer Wille und die Finanzkraft fehlen?

Wenn ich Mecklenburg-Vorpommern wäre, würde ich mir einen Nordstaat drei Mal überlegen, weil darin das Konkurrenzverhältnis in vielen Bereichen ungleich größer ist. Ich würde wenn, dann eher Richtung Süden nach Brandenburg schauen.

Würden Sie als Bremer Bürgermeister eine Fusion mit Niedersachsen wollen?

Ich habe noch die herzerweichenden Reden von der 1000-jährigen Geschichte der Stadt im Ohr. Und wenn man wie ich einmal das Glück hatte, zum Schaffermahl in das wunderbare Bremer Rathaus eingeladen zu werden, dann ist der Verlust der Selbstständigkeit vielleicht unvorstellbar. Aber ich halte das für Argumente von gestern.

Ist die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund nicht eine größere Herausforderung als die deutsche Einheit? In Bremen leben allein 20 Prozent Menschen mit türkischen Wurzeln.

Union und SPD haben in den vergangenen Jahren einen Politikwechsel vollzogen. In der Union glaubte man, das Problem sei ein Übergansproblem, weil die Gastarbeiter irgendwann wieder gehen würden. Die SPD glaubte, es wachse schon alles multikulti-mäßig zusammen, Hauptsache Toleranz. Beide Konzepte sind gescheitert. Wir wissen heute, dass Integration Anstrengung für beide Seiten bedeutet, also fördern und fordern. Es muss eine Öffnung der Gesellschaft für die Migranten geben, aber auch deren Wille, sich zu integrieren. Toleranz völlig ohne Grenzen führt eher zu Konflikten.

Ihr Kollege Rainer Brüderle plädiert für Zuwanderungsprämien der Unternehmen an ausländische Fachkräfte, die nach Deutschland kommen. Sie auch?

Wenn ich mir die hohe Zahl der Schulabbrecher und die geringe Zahl der Hochschulabsolventen unter den Migranten ansehe, dann sage ich, wir sollten uns erst einmal um die kümmern, die bereits da sind. Die müssen wir qualifizieren, die müssen wir fordern und fördern. Ein früherer Kabinettskollege hat gesagt, auf dem Fest kann man nur mit den Mädels tanzen, die da sind und nicht von denen träumen, die nicht da sind. Für den Ingenieur aus Indien gibt es doch heute keine ausländerrechtliche Schwelle mehr, sondern der fragt, wird mein Abschluss anerkannt, werde ich willkommen geheißen.

In Mecklenburg-Vorpommern wandern dagegen immer noch mehr junge Menschen ab als hinzukommen. Braucht es nicht eher ein Begrüßungsgeld für die, die ins Land kommen oder zurückkehren?

Im vergangenen Jahr ist der Saldo erfreulicherweise erstmals kräftig von über 10.000 auf 6.970 zurückgegangen. Man sollte auch die Zuwanderung aus den westlichen Bundesländern nicht unterschätzen. Ein Begrüßungsgeld für Rückkehrer halte ich nicht für besonders hilfreich. Wichtiger ist eine dauerhafte Perspektive auf einen guten Arbeitsplatz, ein preiswertes Haus, gute Kinderbetreuung. Ich habe mich geärgert, wenn ostdeutsche Handwerkspräsidenten dazu aufrufen, Fachkräfte aus Polen ins Land zu holen. Warum holen wir nicht die zurück, die vor Jahren in die westlichen Länder gegangen sind? Noch vor wenigen Jahren war es objektiv so, dass eine 18-jährige Realschülerin aus Grimmen eine bessere Perspektive im Westen hatte als in MV. Aber das hat sich völlig gedreht. Die Zahl der Schulabsolventen liegt unter der der Lehrstellen. Heute muss es heißen: Kommt her, weil es hier besser ist als anderswo. Und für junge Westdeutsche gilt, im Osten gibt es tolle Perspektiven.

Betrübt es Sie, dass im 20. Jahr der Einheit kein ostdeutscher Verein mehr in der 1. Bundesliga spielt, Hansa Rostock ist sogar nur noch drittklassig?

Das ist wirklich traurig, wenn ich dann auch noch nach Dresden, Cottbus oder Leipzig schaue. Das liegt nicht etwa an den fußballerischen Fähigkeiten der Jungen und auch Mädels. Es liegt nicht an der Nachwuchsarbeit der Clubs, die ist etwa bei Hansa Rostock toll. Es liegt nicht einmal an den Stadien, sondern vor allem am schwierigen wirtschaftlichen Umfeld, dass sich kaum Sponsoren finden lassen. Das ist bei Werder Bremen, das ich fußballerisch für ein kleines Wunder halte, anders.

Der einstige Hansa-Spieler Toni Kroos aus Greifswald steht in der Nationalmannschaft und macht Karriere beim FC Bayern...

Richtig. Auch er wurde wie viel Talente aus dem Osten bereits im Jugendalter von den Scouts der großen Vereine abgeworben. Und ich habe die große Sorge, dass das viele Geld, was da bereits im Spiele ist, weder den Vereinen noch den jungen Fußballern gut tut.

Gibt es über 20 Jahre nach dem Fall der Mauer im 20. Jahr der Einheit zu wenige authentische Orte der Erinnerung. Die Berliner Mauer ist nahezu verschwunden.

Als einer, der die Einheit 1989/90 in Berlin miterlebte, kann ich verstehen, dass viele Berliner dieses Schandmal der deutschen Teilung weghaben wollten. Auch wenn heute junge Menschen und Touristen immer wieder danach fragen. Aber es gibt doch eine Reihe von Erinnerungsstätten, etwa in der einstigen Stasi-Zentrale oder im ehemaligen Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen. Auch ehemalige Grenzkontrollstellen wurden zur Erinnerungsstätten. Ich unterstütze, dass vor allem an den Schulen die Erinnerung an die Umstände in der DDR und die Friedliche Revolution von 1989 wach gehalten wird. Zur Erinnerung an den Abschluss des Einigungsvertrages werde ich am 31. August eine Veranstaltung mit Zeitzeugen organisieren. Ich meine, im 20. Jahr der Einheit sollten wir nicht nur an die DDR und Friedliche Revolution, sondern auch an das bewegte Einheitsjahr 1990 erinnern. Dem werden auch die Veranstaltungen "Gemischtes Doppel" am 11. August sowie zum Tag der Einheit am 3. Oktober in Bremen dienen.