Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990"

Hilfssystem für ehemalige Heimkinder in Einrichtungen der DDR-Jugendhilfe - Aufstockung des Mittelvolumens auf bis zu 364 Mio. Euro und Verlängerung der Laufzeit bis zum 31. Dezember 2018

Anfang Juli 2012 haben der Bund und die ostdeutschen Ländern gemeinsam den Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" errichtet. Ehemalige Heimkinder, denen in Einrichtungen der DDR-Jugendhilfe Unrecht und schweres Leid zugefügt worden ist, erhalten daraus Hilfen und Unterstützungsleistungen bei heute noch vorhandenen Folgeschäden (z. B. spezielle Therapien oder Sachleistungen) bzw. als Ausgleich für durch nicht gezahlte Sozialabgaben geminderte Rentenansprüche.

Auf Grund damaliger Schätzungen war bei der Errichtung des Fonds das Gesamt-Volumen des Fonds bis zum Jahre 2016 auf 40 Mio. Euro festgesetzt worden. In der Umsetzung hat sich dann gezeigt, dass die Nachfrage Betroffener der DDR-Heimerziehung die bisherige finanzielle Ausstattung des Fonds deutlich übersteigt. Das belegt einerseits, dass das Ziel des Fonds zur Befriedung und zur Herstellung des Rechtsfriedens beizutragen erreicht wird, führte aber andererseits dazu, dass die ursprünglich angesetzte Fondssumme bereits Ende 2013 ausgeschöpft war.

Der Bund und die ostdeutschen Länder haben sich deshalb grundsätzlich auf eine Aufstockung des Fonds verständigt. Gleichzeitig wurde beschlossen, dass der Leistungskatalog einschließlich der Leistungskriterien dabei unverändert bleibt und der Zugang nicht erschwert wird. Damit ist eine Gleichbehandlung aller ehemaligen DDR-Heimkinder sichergestellt.

Um die notwendige Planungssicherheit für den finanziellen Mehrbedarf des Fonds "Heimerziehung in der DDR" zu gewinnen, war es notwendig, für den Fonds eine Meldefrist einzuführen. Bis zum 30. September 2014 konnten sich alle ehemaligen Heimkinder, die Leistungen aus dem Fonds in Anspruch nehmen wollen, bei den für sie zuständigen regionalen Anlauf- und Beratungsstellen formlos melden.
Auf dieser Datengrundlage beschlossen Ende November 2014 die zuständigen Fachministerien des Bundes und der ostdeutschen Länder in Abstimmung mit den Finanzressorts, den Fonds auf bis zu 364 Mio. Euro aufzustocken. Verlängert wurde auch die Laufzeit für die Beratung der angemeldeten Betroffenen und die Gewährung von Hilfeleistungen bis zum 31. Dezember 2018. Ursprünglich endete diese Frist  am 30. Juni  2017.

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